_lksg: schwerpunkt der bafa prüfungen im bereich textil und food

Dr. Julia Sitter macht in der Börsenzeitung eine Bestandsaufnahme nach einem Jahr Risikomanagement nach dem LkSK. Es seien 33 Beschwerden mit Bezug auf das LkSG bei der BAFA eingegangen. Schwerpunkte zeigten sich in den Branchen Texil sowie Nahrungs-/Genussmittelindustrie.

Laut Auskunft des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) lagen diesem zum 3. November 2023 insgesamt 33 Beschwerden vor, von denen 20 keinen Bezug zu einer durch das LkSG geschützten Rechtsposition oder einem in den Geltungsbereich des LkSG fallenden Unternehmen hatten. Von den übrigen 13 Beschwerden betrafen fünf die Automobilindustrie und je zwei die Sektoren Nahrungs-/Genussmittel und Textil.

Die Grenze zwischen einem Beitrag der Beschwerdeführenden zur Durchsetzung der neuen Normen und einer Selbstpositionierung auf einem neu entstehenden Markt durch medienwirksame Platzierung von Beschwerden ist mitunter fließend.

Hohe Zahl an Prüfungen

Wie sich aus der Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (30.06.2023 Drucksache 20/7519) auf eine Parlamentarische Anfrage ergibt, hatte das BAFA bis Juni 2023 zudem 79 Unternehmen im Rahmen von risikobasierten Kontrollen angeschrieben und Prüfungen durchgeführt. Hier lagen Schwerpunkte in der Textil- sowie der Nahrungs-/Genussmittelindustrie (34 bzw. 23 angeschriebene Unternehmen)."